1.1 Alle Dienste, Dienstleistungen, Lieferungen und Inhalte der Uniqueopia GmbH (künftig auch Uniqueopia genannt) werden ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen erbracht.
1.2 Als Kunde, Käufer bzw. Nutzer gelten alle natürlichen und juristischen Personen, welche die Dienste und Leistungen der Uniqueopia GmbH in Anspruch nehmen.
1.3 Hinweisen des Kunden auf seine Geschäftsbedingungen wird hiermit widersprochen.
1.4 Diese Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige Verträge zwischen der Uniqueopia GmbH und ihren Kunden.
1.5 Uniqueopia ist berechtigt, diese Geschäftsbedingungen zu ändern.
2.1 Preise für jegliche Art unserer Dienstleistung sind aus den individuellen Angeboten zu entnehmen und verstehen sich zuzüglich der aktuell geltenden Mehrwertsteuer.
2.2 Uniqueopia behält sich zu jeder Zeit vor, Änderungen an ihren Preisen vorzunehmen.
3.1 Der Kunde sichert Uniqueopia zu, dass alle Daten, die an Uniqueopia übermittelt werden, vollständig und richtig sind. Der Kunde verpflichtet sich dazu, unverzüglich eventuell auftretende Änderungen seiner Daten an Uniqueopia zu übermitteln. Diese Verpflichtung gilt insbesondere für seine Adressdaten inklusive der Telefonnummer, E-Mail-Adresse.
3.2 Uniqueopia ist berechtigt alle für das jeweilige Vertragverhältnis relevanten Informationen und Willenserklärungen an die von dem Kunden genannte E-Mail-Adresse zu versenden. Der Kunde sichert zu, diese regelmäßig auf neue Nachrichten zu überprüfen.
3.3 Der Kunde verwaltet seine Passwörter und sonstige Zugangsdaten gewissenhaft und achtet darauf sie geheim zu halten. Er ist gehalten, seine Passwörter regelmäßig zu ändern, soweit sie ihm zugeteilt werden wird er sie unverzüglich ändern.
3.4 Der Kunde ist verpflichtet, alle Leistungen zu bezahlen, die auf einen Missbrauch der Passwörter durch Dritte oder die Nutzung der Passwörter durch Dritte veranlasst werden, soweit er dies zu vertreten hat.
3.5 Der Kunde ist verpflichtet, Sicherungskopien von allen Daten, die er auf den bei Uniqueopia benutzten Diensten überträgt oder durch die Dienste erwirbt zu erstellen. Diese Sicherungskopien wird der Kunde auf Datenträgern sichern, die nicht physikalisch bei Uniqueopia liegen.
3.6 Der Kunde verpflichtet sich, die Nutzung der ihm zur Verfügung gestellten Ressourcen so zu gestalten, dass die Sicherheit und/oder Verfügbarkeit und/oder Systemintegrität und/oder Verfügbarkeit der Systeme von Uniqueopia nicht beeinträchtigt wird.
3.7 Uniqueopia ist berechtigt, Systeme oder Zugänge zu sperren, wenn gegen die Verpflichtung aus vorherigen Punkten (3.x) durch den Kunden oder einen Dritten verstoßen wird.
3.8 Wenn es erforderlich und zumutbar ist, wirkt der Kunde bei technischen Änderungen oder sonstigen Maßnahmen mit, z. B. durch eine erneute Eingabe seiner Zugangsdaten.
4.1 Uniqueopia weist darauf hin, dass persönliche Daten seiner Kunden elektronisch verarbeitet werden und respektiert die Privatsphäre seiner Kunden. Alle personenbezogenen Informationen von Kunden werden vertraulich behandelt und Dritten nur insoweit zur Verfügung gestellt, als dies für die Bearbeitung und Erstellung von Aufträgen und Leistungen bzw. deren Betreuung erforderlich sind.
4.2 Uniqueopia weist den Kunden darauf hin, dass ein absolut sicherer Datenschutz in einem offenen Netz wie dem Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht gewährleistet werden kann.
4.3 Bei Kündigung eines registrierungspflichtigen Dienstes werden die für den Kunden gespeicherten Daten mit Wirksamkeit der Kündigung gelöscht, es sei denn ihre weitere Verwahrung ist gesetzlich vorgesehen oder benötigt.
4.4 Negativdaten werden an eine zentrale Datei übermittelt, die zum Zwecke des Schutzes aller mit Uniqueopia zusammenarbeitenden Unternehmen dient. Solchermaßen mit Uniqueopia zusammenarbeitenden Unternehmen werden diese Datei bei berechtigtem Interesse zweckgebunden zur Verfügung gestellt.
5.1 Die Dienste von Uniqueopia werden "wie besehen" ohne Zusicherungen oder Garantien zur Verfügung gestellt.
6.1 Unter www.ur-music.de und über Partnerseiten kann der Kunde einzelne Musikstücke, ganze Alben, Musikvideos und Hörbücher in verschiedenen Formaten (MP3-Format für Musikstücke und Hörbücher, MOV-Format für Musikvideos, Tonträger bei physischen Veröffentlichungen) erwerben. Die Musikstücke, Musikvideos und Hörbücher werden vom Kunden online ausgewählt und dem Kunden zum Download zur Verfügung gestellt. Der Download durch den Kunden ist ausschließlich auf digitalem Weg möglich.
6.2 Um Musikstücke, Musikvideos oder Hörbücher erwerben zu können, muss der Kunde sich mit seinem Benutzernamen (WDK-ID bzw. E-Mail Adresse) und Passwort auf www.ur-music.de oder mit seiner E-Mail-Adresse über eine Partnerseite authentifizieren.
6.3 Der Preis ist in der jeweiligen Online-Anzeige zu den einzelnen Musikstücken, Musikvideos oder Hörbüchern angegeben. Dem Kunden stehen für die Bezahlung PayPal zur Verfügung.
6.4 Musikstücke und Hörbücher auf UR-Music-Store und Partnerseiten werden im MP3-Format zur Verfügung gestellt.
6.5 Die Bestellung der Musikstücke, Musikvideos oder Hörbüchern durch den Kunden (Anklicken des Buttons „Kaufen“) stellt ein Angebot an die Uniqueopia GmbH dar. Dieses wird durch die Bezahlung angenommen. Mit der Bezahlung kommt ein Vertrag über den Erwerb der Musikstücke, Tonträger, der Musikvideos oder der Hörbücher zustande.
6.6 Die Uniqueopia GmbH räumt dem Kunden nicht ausschließliche, nicht unterlizenzierbare, räumlich und zeitlich uneingeschränkte Nutzungsrechte an den erworbenen Musikstücken, Musikvideos und Hörbüchern ein.
Der Kunde darf die erworbenen Musikstücke, Musikvideos und Hörbücher zur Speicherung herunterladen und auf die Festplatte seines Computers vervielfältigen.
Der Kunde darf die erworbenen Musikstücke und Hörbücher unbegrenzt anhören, brennen und auf tragbare Abspielgeräte (Mobile Player) kopieren.
Der Kunde darf digitale Audio-Inhalte (Downloads) auf gebrannten Audio CDs im engeren persönlichen Bekannten- und Verwandtenkreis zur privaten Nutzung unentgeltlich weitergeben. Das kopieren eines erworbenen Tonträgers ist jedoch ausdrücklich untersagt.
Eine hinausgehende Nutzung ist nicht gestattet. Insbesondere ist die kommerzielle Nutzung der erworbenen Musikstücke ausgeschlossen. Dies gilt vor allem für die entgeltliche Verteilung, den Vertrieb oder die sonstige Veräußerung hergestellter gebrannter Audio CDs, Kopien oder Mitschnitte.
Der Kunde darf die erworbenen Musikvideos im MOV-Format beliebig oft abspielen und kopieren. Eine hierüber hinausgehende Nutzung ist nicht gestattet. Insbesondere ist das Brennen oder sonstige Vervielfältigen der Musikvideos sowie eine kommerzielle Nutzung des erworbenen Musikvideos ausgeschlossen.
6.7 Löscht der Kunde seinen Account oder wird dieser durch Kündigung der Uniuqeopia GmbH beendet, kann der Kunde die erworbenen Musikstücke, Hörbücher und Musikvideos nicht erneut herunter laden. Daher ist dem Kunden unbedingt zu empfehlen, die Musikstücke und Hörbücher auf CD zu brennen. Die Geltendmachung von Gewährleistungsrechten bleibt hiervor unberührt.
7.1 Es dürfen nur solche Inhalte und Äußerungen veröffentlicht bzw. upgeloadet oder übermittelt werden, für die der Kunde die dazu erforderlichen Rechte (insbesondere Urheber- und Leistungsschutzrechte) hat. Die Uniqueopia GmbH stellt hierzu die technischen Mittel zur Verfügung. Die Einstellung und Verbreitung von Raubkopien ist verboten. Für die individuellen Inhalte des Nutzers ist alleine der jeweilige Nutzer selbst verantwortlich.
7.2 Die Internetpräsenz von Uniqueopia, sowie alle Dienste, Dienstleistungen und Inhalte sind durch urheberrechtliche Bestimmungen vor Vervielfältigung und Missbrauch geschützt. Die unerlaubte Vervielfältigung, Verbreitung oder Veröffentlichung dieser Inhalte oder deren Nachahmung wird von Uniqueopia durch zivil-, notfalls auch strafrechtliche Maßnahmen verfolgt.
7.3 Sofern dem Kunden Bildmaterialien, Tonaufnahmen oder Designvorlagen der Marke Uniqueopia oder einer Tochtermarke überlassen werden, erwirbt der Kunde kein Eigentum an dem entsprechenden Material. Dieses Material wird ihm vielmehr zur Nutzung entsprechend der Merkmale seines Produkts überlassen. Ein Verkauf der Materialien durch den Kunden ist in jedem Fall unzulässig.
8.1 Angebote von Uniqueopia sind unverbindlich und freibleibend. Ein Vertrag kommt erst nach schriftlicher oder mündlicher Auftragsbestätigung durch Uniqueopia und den Kunden zustande oder aber dadurch, dass die bestellte Leistung tatsächlich erbracht worden ist.
8.2 Die moralische und gesetzliche Verantwortung für jegliche Art von Tonaufnahmen oder deren Einsatz liegt beim Kunden. Uniqueopia behält sich jedoch ausdrücklich vor, Aufträge abzulehnen, von denen sie annehmen kann, dass deren Inhalt sittenwidrig ist oder gegen bestehende Gesetze verstößt, oder wenn die Sicherheit oder Unversehrtheit ihrers Eigentums oder ihrer Mitarbeiter nicht gewährleistet ist.
9.1 Es gelten die jeweils auf der Rechnung oder im Angebot ausgewiesenen Zahlungsbedingungenen.
9.2 Die Uniqueopia GmbH behält sich vor, Abschlagzahlungen vor Beginn ihrer Dienstleistung zu verlangen.
9.3 Alle erfüllten Leistungen, Aufnahmen bzw. bespielten Gegenstände bleiben bis zur endgültigen Bezahlung Eigentum der Uniqueopia GmbH.
9.4 Wird ein Auftrag durch den Kunden abgebrochen, wird der bisher getätigte Aufwand in Rechnung gestellt und ggf. mit getätigten Abschlagszahlungen verrechnet.
9.5 Zahlungen für Vervielfältigungen sind in jedem Fall als Vorkasse zu bezahlen.
9.6 Nutzungsabhängige Zahlungen werden zum Anfang der jeweiligen Abrechnungsperiode gezahlt.
9.7 Uniqueopia erstellt zu jedem Zahlungsvorgang eine elektronische Rechnung und stellt diese im gesicherten Kundencenter dem Kunden zur Verfügung.
9.8 Sofern der Kunde einen Rechnungsversand per Post wünscht, kann Uniqueopia hierfür ein Entgelt in Höhe von 3,- EUR in Rechnung stellen.
9.10 Sofern durch eine Domainvergabestelle oder einen Registrar die Preise erhöht werden, kann die Uniqueopia GmbH die Preise entsprechend anpassen. Soweit es sich um eine unzumutbare Anpassung handelt, kann der Kunde sich von dem Vertrag lösen.
9.11 Die Preise können durch Uniqueopia zum Beginn einer neuen Vertragslaufzeit mit einer angemessenen Ankündigungsfrist von mindestens einem Monat geändert werden. Widerspricht der Kunde dieser Änderung nicht innerhalb dieser Frist, so gilt die Änderung als genehmigt. Auf diese Rechtsfolge wird Uniqueopia in den Kundenmitteilungen hinweisen.
9.12 Uniqueopia kann für unberechtigte Rücklastschriften Bearbeitungsentgelte in Höhe von 15,- EUR geltend machen. Es bleibt dem Kunden unbenommen, den Nachweis dafür zu erbringen, dass ein Schaden nicht entstanden ist oder dieser wesentlich geringer ausfällt.
10.1 Der Versand erfolgt stets, auch bei frachtfreier Lieferung, auf Kosten und Gefahr des Kunden. Wünscht der Kunde Eil- oder Expressversand oder Versicherung der Ware, so gehen etwaige Mehrkosten zu Lasten des Kunden.
10.2 Die Gefahr eines Verlustes oder einer Beschädigung der Waren auf dem Transport, ebenso Einwirkungen gleich welcher Art von höherer Gewalt, Transportsperren, und dergleichen gehen zu Lasten des Kunden.
10.3 Uniqueopia ist berechtigt, die Sendungen unter Nachnahmeerhebungen zu tätigen.
10.4 Die Versandart, der Transportweg, sowie das geeignete Verpackungsmaterial wird ausschließlich von Uniqueopia bestimmt.
10.5 Eine Haftung durch Uniqueopia ist grundsätzlich ausgeschlossen.
10.6 Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung das Lager verlassen hat.
10.7 Wird der Versand auf Wunsch des Kunden verzögert, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf ihn über.
10.8 Von Uniqueopia angegebene Liefertermine sind grundsätzlich keine Fixtermine. Die in Bestellung von dem Kunden genannten Termine sind für Uniqueopia nicht verbindlich. Alle von Uniqueopia genannten Liefertermine verstehen sich als voraussichtlich abgehende Liefertermine und sind somit juristisch unverbindlich. Für eventuelle Folgeschäden, die dem Kunden durch einen Lieferverzug entstehen, haftet Uniqueopia nicht.
10.9 Leistungsstörungen, die auf den Lieferschwierigkeiten der Lieferfirmen von Uniqueopia beruhen, hat Uniqueopia dem Kunden gegenüber nicht zu vertreten. Diesem entstehen keine Rechte hieraus.
10.10 Uniqueopia ist zu Teillieferungen und / oder -leistungen berechtigt. Produktionsbedingte Mehr- oder Minderlieferungen von +/- 10% der bestellten Stückzahl sind zulässig und vom Kunden akzeptiert. Eine Umgehung dieser Toleranzen respektive ein Anspruch auf exakte Stückzahlen ist nicht möglich bzw. besteht nicht.
11.1 Mängelrügen oder Beanstandungen offensichtlicher Mängel (z.B. Transportschäden) müssen Uniqueopia innerhalb von 5 Tagen nach Lieferung unter genauer Angabe der Art und des Grunds der Beanstandung schriftlich mitgeteilt werden. Anderenfalls verfallen die Gewährleistungsansprüche.
11.2 Bei fristgerechter und berechtigter Beanstandung hat Uniqueopia nach Ihrer Wahl das Recht zur Ersatzlieferung mit erneuter Lieferfrist, zur Rücknahme der Ware gegen Gutschrift oder zur Nachbesserung.
11.3 Die Gewährleistungsansprüche des Kunden beschränken sich auf das Recht der Nachbesserung oder Ersatzlieferung durch Uniqueopia. Die Kostenregelung des § 476a BGB findet keine Anwendung. Uniqueopia ist nicht verpflichtet, Transport- und Wegekosten zu tragen. Die Haftung von Uniqueopia für Schäden aus der Lieferung mangelhafter Ware oder für Falschlieferung ist der Höhe nach auf den Kaufpreis des verbrauchten Teils der beanstandeten Lieferung beschränkt. Weitergehende Ansprüche des Kunden, insbesondere auf Wandlung, Minderung oder Schadensersatz sind ausgeschlossen.
11.4 Nachbesserungen Dritter, die ohne die Zustimmung von Uniqueopia durchgeführt werden, bringen die Mängelhaftung vom Uniqueopia zum Erlöschen.
11.5 Farbabweichungen beim Labeldruck von optischen Datenträgern (CD/DVD etc.) sowie den Drucksachen berechtigen den Kunden nicht zur Ablehnung der Annahme. Die Farbabweichung stellt keine Wertminderung dar. Da es sich bei Drucksachen um organisches Material handelt (z.B. Papier, Karton usw.) kann es hierbei zu Abweichungen bei den Maßen und dem Druck, im Vergleich zu den Spezifikationen kommen.
11.6 Sollte der Auftraggeber bei einer CD- oder DVD-Pressung eine geänderte Innenringbedruckung bestellen kann Uniqueopia keinerlei Reklamationen im Zusammenhang mit dieser Innenringbedruckung akzeptieren.
12.1 Uniqueopia liefert Material für normale Beanspruchung, insbesondere im Hinblick auf Temperaturen und Belastungen. Für den Fall, dass das vertraglich vereinbarte Produktionsmaterial wegen Lieferschwierigkeiten des Lieferanten oder aus sonstigen technischen, logistischen oder wirtschaftlichen Gründen nicht verwendet werden kann, ist Uniqueopia berechtigt, ohne ausdrückliche Rücksprache mit dem Kunden, nach eigenem Ermessen ein hinsichtlich der Qualität ähnliches Material, zur Erfüllung des Vertrages, zu verwenden. Gleiches gilt für alle anderen Materialien, die im üblichen Geschäftsbetrieb von Uniqueopia verwendet werden.
12.2 Der Kunde stellt Uniqueopia alle für die Herstellung erforderlichen Unterlagen kostenlos, entsprechend den vorgegebenen Spezifikationen und zwar ausschließlich, in Bezug auf Inhalt und Rechte, legale Duplikate zur Verfügung.
12.3 Bei Verlust oder Beschädigung dieser Unterlagen haftet Uniqueopia maximal in Höhe der Materialkosten. Uniqueopia übernimmt keine Verantwortung für die Überprüfung der vom Kunden angelieferten Produktionsunterlagen. Insbesondere wird von Uniqueopia nicht die Lauffähigkeit der angelieferten Master geprüft. Diese ist vom Kunden zu überprüfen.
12.4 Alle zur Ausführung eines Auftrages hergestellten Gegenstände verbleiben im Eigentum von Uniqueopia, auch wenn der Kunde die Kosten für deren Herstellung trägt. Ein Anspruch auf Herausgabe steht dem Kunden nicht zu. Sofern ein entgegenstehender Wunsch von dem Kunden nicht geäußert wird, werden sie nach 1 Jahr Aufbewahrungszeit vernichtet.
12.5 An Uniqueopia eingesandte CD- oder DVD- Master werden nicht an den Kunden zurückgeschickt.
12.6 Uniqueopia hat das Recht, die Firmenbezeichnung oder einen sonstigen Hinweis auf die Herkunft bzw. Kunden des Produktes auf dem Produkt (Bei Ton- und Datenträgern auf dem Innenring) zu vermerken.
13.1 Für jeden Titel, der in das Vertriebs-Programm aufgenommen wird, muss eine EAN-/UPC-Nummer vorhanden sein. Bei physischen Produktionen, muss ein mit der EAN-/UPC-Nummer übereinstimmender scanbarer Barcode auf der Rückseite jedes Exemplars aufgedruckt sein.
13.2 Mit der Anmeldung eines Titels überträgt der Kunde Uniqueopia ein vergütungsfreies, zeitlich unbefristetes, umfassendes und übertragbares Nutzungsrecht an den für den Katalog erforderlichen Angaben für einen Titel, insbesondere zur Vervielfältigung, Verbreitung, Bearbeitung an allen Werken oder Werkteilen, sowie Datenbanken oder jedem anderen Katalog oder jeder anderen Produktinformation, die der Kunde Uniqueopia im Rahmen unseres Vertriebsprogrammes übermitteln (mit Ausnahme jedes Firmenzeichens, jeder Schutzmarke oder anderen ähnlichen Brandings), einschließlich des Rechts, diese Inhalte in Printmedien, online, auf CD-Rom etc. zu publizieren, auch zu Werbezwecken.
13.3 Der Kunde darf keine Titel übermitteln, deren Angebot, Verkauf oder Erwerb gegen gesetzliche Vorschriften, rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstößt.
13.4 Den Verkaufspreis legt Uniqueopia oder ein Partnerunternehmen nach eigenem ermessen fest. Bei der Anmeldung eines Titels kann der Kunde einen unverbindlichen Verkaufspreis vorschlagen.
13.5 Alle Auszahlungen erfolgen ausschließlich auf das in DECK angegebene Konto. Änderungen der Kontoverbindung sind umgehend in DECK nachzutragen. Die Auszahlungen der Gewinne erfolgt, wenn nicht anders schriftlich vereinbart im Teiler von 70% an den Kunden und 30% an Uniqueopia. Eine Auszahlung des Guthabens kann jederzeit in DECK beantragt werden, sobald ein festgelegter Mindestbetrag erreicht ist.
13.6 Von Partnerunternehmen zurückgegebene Artikel kann Uniqueopia als eigene Ware behandeln, seinem eigenen Lagerbestand zuweisen, auf seine eigenen Kosten lagern und nach eigenem Ermessen verkaufen.
Uniqueopia ist jedoch auch berechtigt, vom Kunden zurückgegebene Artikel zum Einkaufspreis an den Kunden zurück zu geben. Soweit Uniqueopia sich dafür entscheidet einen Artikel zurück an den Kunden zu senden gilt das folgende:
Der Partner ist verpflichtet, die Kosten für die Rücksendung (inkl. Kosten für Verpackung, Versand und Fracht) vom Lager der Uniqueopia zu seiner angegebenen Postadresse zu tragen. Dazu gehören bei internationalen Versänden auch die Abwicklung der Zoll-, Steuerformalitäten und andere Abgaben.
13.7 Alle Kunden, die Artikel von Uniqueopia erwerben, sind ausschließlich Kunden der Uniqueopia GmbH. Auf diese Kunden finden alle Regeln, Bedingungen und Vorgehensweisen zu Kundenbestellungen, Kundenservice, Preisgestaltung und Verkäufen Anwendung. Uniqueopia behält sich das Recht vor diese Regeln, Bedingungen und Vorgehensweisen jederzeit nach eigenem Ermessen zu ändern.
13.8 Der Kunde sichert Uniqueopia zu:
- Über alle notwendigen Rechte und Vertriebsrechte hinsichtlich aller angebotener Artikel und deren Verkauf über Uniqueopia sowie über das Recht zum Abschluss dieser Vereinbarung zu verfügen.
- Durch den Verkauf der Artikel an Uniqueopia und durch die weltweite Bewerbung, den Vertrieb, den Weiterverkauf dieser Artikel keine vertraglichen Verpflichtungen oder gesetzlichen Regelungen, an welche der Kunde gebunden ist, zu verletzen.
- Alle Artikel in einem neuen und ordnungsgemäßen Zustand zu liefern.
- Dem Verkauf der Artikel an Uniqueopia und der weltweiten Bewerbung, der Vertrieb, der Weiterverkauf dieser Artikel keine Urheberrechte, anderen gewerblichen Schutzrechte oder sonstige Rechte Dritter verletzt bzw. solche unrechtmäßig nutzt.
14.1 Die Nutzung der Studios ist gebunden an die Betreuung durch das Fachpersonal von Uniqueopia.
14.2 Aufgrund des uneingeschränkten Hausrechts ist es dem Personal gestattet, ohne Angabe von Gründen, Personen den Zutritt zu den Studioräumen zu verweigern.
14.3 Für jegliche Art von Musikkomposition, die durch Personal von Uniqueopia erbracht wurde, erhebt Uniqueopia bzw. das entsprechende Personal ein Copyright. Ausnahmen bedürfen der schriftlichen Erklärung.
14.4 Uniqueopia haftet nicht für entstandenen Schaden durch unerwarteten Ausfall von Geräten oder Gegenständen.
15.1 Löschungsaufträge für Domains bedürfen der Unterschrift des Domaininhabers.
15.2 Beauftragt der Kunde bei einer Kündigung die Löschung einer Domain nicht mit, kann Uniqueopia die Domain nach Vertragsende und Ablauf einer angemessenen Frist an die zuständige Vergabestelle zurückgeben. Uniqueopia weist hiermit darauf hin, dass in diesem Falle eine Vergütungspflicht des Kunden gegenüber der Vergabestelle bestehen bleiben kann. Alternativ kann Uniqueopia die Domain nach Ablauf einer angemessenen Frist auch löschen lassen.
15.3 Beendet Uniqueopia den Vertrag, berechtigt wegen Zahlungsverzuges oder aus wichtigem Grund, kann Uniqueopia nach angemessener Frist die Löschung der betroffenen Domains veranlassen, sofern der Kunde keine andere Weisung erteilt.
16.1 Der Kunde erkennt an, dass unsere Dienstleistungen individuellen Beurteilungsschwankungen ausgesetzt sein können und hält uns frei von Reklamationen nach vollständiger Bezahlung und geschehener Übergabe der erstellten Dienstleistung und Produkte. Offensichtliche Mängel werden nur anerkannt, wenn sie spätestens bei Abschluss der Dienstleistung sofort, spätestens jedoch nach fünf Tagen, reklamiert werden.
16.2 Uniqueopia haftet gleich aus welchem Rechtsgrund nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Soweit übergebene Materialien bei Uniqueopia beschädigt werden, hat Uniqueopia lediglich den Wert des Materials gleicher Art zu ersetzen. Dies gilt ausdrücklich nicht für Verschleißschäden oder -mängel.
16.3 Kann Uniqueopia Verträge nicht oder teilweise nicht erfüllen und ist dies zurückzuführen auf Ereignisse, die Uniqueopia nicht zu vertreten hat oder die nicht durch Uniqueopia beeinflussbar waren wie zum Beispiel Stromausfall, Unwetter, Erdbeben, kriegerische Handlungen, Ausnahmezustand oder Einbruch, Vandalismus oder Unfall, so erkennt der Kunde an, dass wir für Schäden, die dem Kunden hieraus entstanden sind, keine Haftung übernehmen.
17.1 Soweit der Nutzer mit seiner Zahlungspflicht für entgeltliche Leistungsbestandteile in Verzug gerät, ist die Uniqueopia GmbH berechtigt, weitere, auch unentgeltliche, Leistungen vorläufig zu sperren und die ausstehenden Beträge ggf. mit Leistungen aus dem Vertrieb von Produkten des Nutzers zu verrechnen. Dies führt nicht zum Fortfall der Entgeltpflicht des Kunden. Die Uniqueopia GmbH kann dem Kunden im Fall eines Zahlungsverzugs eine Mahngebühr in Höhe von 3,95 EUR berechnen, sowie Verzugszinsen gemäß § 288 BGB geltend machen.
18.1 Der Kunde ersetzt Uniqueopia alle Schäden, die aus einer Verletzung der vorstehenden Regelungen entstehen, soweit er dies zu vertreten hat. Der Schadensersatz erfasst auch die angemessenen Kosten einer notwendigen Rechtsverteidigung.
18.2 Uniqueopia informiert den Kunden unverzüglich, wenn sie selbst oder Dritte entsprechende Ansprüche geltend machen und gibt dem Kunden Gelegenheit zur Stellungnahme.
19.1 Eine etwaige Ungültigkeit einer Bestimmung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt nicht die Gültigkeit der übrigen Regelungen dieser Nutzungsbedingungen. Ungültige Bestimmungen sind durch solche zu ersetzen, die der beabsichtigten wirtschaftlichen Bedeutung der ungültigen Bestimmung am nächsten kommen. Gleiches gilt bei Auftreten eventueller ausfüllungsbedürftiger Lücken.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Als Gerichtsstand für Auseinandersetzungen erkennt der Kunde das Amtsgericht Offenburg an.